GF Kündigungsfristen generell und bei Mehrjahresverträgen
Zum Thema Geschäftsführer (GF) Kündigungsfristen generell und bei Mehrjahresverträgen: Welche Kündigungsfristen gelten? Was gilt für Mehrjahresverträge? ⇒ Ausgangssituation, Hintergründe Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass für die gesetzliche Kündigungsfrist eines GF Vertrages die Vorschriften über Dienstverträge gelten, konkret § 621 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Damit ist es von der jahrelang geltenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) abgewichen. […]
Personengesellschaft, Kapitalgesellschaft: Haftung, Gründung
Themen sind im Folgenden: Welche Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften gibt es und wie unterscheiden sie sich grundsätzlich; welche Mischformen gibt es? Dabei geht es insbesondere um Fragen der Haftung. Welche weiteren Gesellschaftsformen gibt es? Dazu wird ein erster Überblick darüber gegeben, welche Kriterien für eine Entscheidung zu einer Gesellschaftsform sinnvollerweise heranzuziehen sind. ⇒ Personengesellschaften Im kaufmännischen […]
offene Handelsgesellschaft: Prokuristenhaftung bei unzulänglicher Organisation
Ein Thema für die Gesellschafter und Vertragspartner einer offenen Handelsgesellschaft (oHG): Wer kann für eine oHG wirksam Verträge abschließen? Wer haftet bei der oHG für die Erfüllung von Verträgen und bei Schadensersatzansprüchen? Was sind die Folgen einer fehlerhaften Bestellung zum Prokuristen? Was bedeutet Pflicht zu einer Wissensorganisation? ⇒ Wer kann für die oHG Verträge abschließen […]
Kommanditgesellschaft – persönliche Haftung der Kommanditisten gegenüber Gläubigern der KG
Als Grundatz gilt bei der Kommanditgesellschaft (KG), dass die Komplementäre persönlich, das heißt mit ihrem Privatvermögen, für die Verbindlichkeiten der KG haften, wenn sie diese nicht erfüllt. Die Kommanditisten haften nur in Höhe ihrer Gesellschaftsbeteiligung, wenn sie ihre Beteiligung vollständig eingezahlt haben; sie haften dann nicht persönlich mit ihrem Privatvermögen.So klar dies zu sein scheint, es gibt Ausnahmen. […]
Für Arbeitgeber: Arbeitsrecht, Organisationsberatung, Personalmanagement
Aktuell ⇒ MitbestimmungMitbestimmungsprozesse dauern häufig zu lang: In der Mitbestimmung des Tagesgeschäfts bei personellen Einzelmaßnahmen, bei regelmäßigen Sitzungen oder bei Verhandlungen über Betriebs- / Dienstvereinbarungen. Wir beschleunigen die Prozesse durch organisatorische Maßnahmen, die für beide Seiten Vorteile bieten.Im Betriebsverfassungs- und Tarifrecht wissen wir, wo und wie die Linien laufen und sich verlaufen; an den Verhandlungstischen […]
Insolvenz in Eigenverwaltung: Haften Geschäftsführer persönlich?
Thema ist die persönliche Haftung von Geschäftsführer:innen, wenn eine Insolvenz in Eigenverwaltung angeordnet wurde.Wird ein Insolvenzverfahren eröffnet, kann dies auf 2 Arten geschehen:– Das Gericht erlässt einen Eröffnungsbeschluss und bestimmt einen Insolvenzverwalter, oder– das Gericht erlässt einen Eröffnungsbeschluss und ordnet die Eigenverwaltung an. In diesem Fall bestimmt es keine Insolvenzverwalter, sondern einen Sachwalter.In der Insolvenz führen Insolvenzverwalter […]
GmbH Geschäftsanteile: erwerben, gutgläubig erwerben, erben
Es geht um folgende Themen: Jemand ist zu Unrecht im Handelsregister als Gesellschafter:in einer GmbH eingetragen. Ist man neue/-r Gesellschafter:in geworden, wenn man das nicht weiß und Anteile von der falsch eingetragenen Peron erwirbt, sog. gutgläubiger Erwerb? Wie erwirbt man wirksam Gesellschaftsanteile? Sind Gesellschaftsanteile vererblich? ⇒ In einem Fall eines falschen Eintrages im Handelsregister war […]
Ein Personen GmbH – Vertretung gegenüber ihrem Geschäftsführer bei Anstellung und Kündigung
Worum es geht: Eine GmbH wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer:innen (im Folgenden GF) vertreten. Bei der Ein Personen GembH gibt es nur eine/-n GF. Das führt zu der Frage, wer die GmbH vertritt, wenn diese eine Person angestellt werden oder wenn ihr gekündigt werden soll. Vor einer Anstellung hat die GmbH keine Geschäftsführung, sie befindet […]
Wann verjährt der Abfindungsanspruch eines Gesellschafters?
Wann verjährt ein Abfindungsanspruch des Gesellschafters? Die Frage kann beim Ausschluss eines Gesellschafters Probleme bereiten.Ein Anspruch auf eine Abfindung kann entstehen, wenn Gesellschafter die Gesellschaft kündigen, oder wenn sie gegen ihren Willen aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Hier geht es den Ausschluss eines Gesellschafters. ⇒ Grundsätze zur Verjährung, mögliche Probleme beim Abfindungsanspruch Ein Anspruch auf […]
GF Entschädigung bei Wettbewerbsverbot nur wenn vereinbart
Geschäftsführer (GF) können eine Entschädigung bei einem Wettbewerbsverbot nur verlangen, wenn sie vereinbart ist.Die für dieses Thema geltenden Regeln sind grundsätzlich andere, als sie bei Arbeitnehmern gelten. Das ist im Folgenden ebenso ein Thema, wie die Voraussetzungen für (un-)wirksame Wettbewerbsverbote und deren Widerruf. ⇒ Unterschiedliche Regeln bei Arbeitnehmern und GF´ern Arbeitnehmer können bei einem unverbindlichen […]