Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann sind sie wirksam? Muss bei Freiwilligkeit gezahlt werden?
Wenn im Arbeitsvertrag ein Bonus vereinbart wird, wann ist die Vereinbarung wirksam? Wenn ein Bonus als freiwillige Zahlung vereinbart wird (Freiwilligkeitsvorbehalt), was können Mitarbeiter erwarten?Damit Sie ihre Bonus Vereinbarung besser einschätzen können, folgen zunächst Beispiele von Vereinbarungen. Dann folgt eine Bewertung der Beispiele. ⇒ Beispiele für einen Bonus im Arbeitsvertrag 1. Der Bonus ist abhängig […]
Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
Das Günstigkeitsprinzip beantwortet folgende Frage: Was gilt, wenn Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge zu demselben Thema verschiedene Regelungen enthalten? ⇒ Ausgangssituation Es gibt 3 hauptsächliche Quellen, in denen schriftlich geregelt sein kann, welche Bedingungen für ein Arbeitsverhältnis gelten: Der Arbeitsvertrag, ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung.Zu den Begriffen Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und zur Frage, wann sie in einem Arbeitsverhältnis […]
Betriebsrat Datenschutz
Was bedeutet Datenschutz für die Arbeit des Betriebsrates? Kann der Arbeitgeber dem Betriebsrat Vorschriften machen, wie er den Datenschutz einzuhalten hat? ⇒ Die Ausgangslage zum Thema Im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) gibt es seit einiger Zeit den § 79a Datenschutz. Nach dieser Vorschrift ist der Betriebsrat verpflichtet, den Datenschutz einzuhalten.Der Betriebsrat hat umfangreiche Informationsrechte gegenüber dem Arbeitgeber. […]
Einigungsstelle Verfahren
Das Verfahren der Einigungsstelle spielt eine Rolle, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht über ein Thema einigen können, bei dem der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht hat.Es geht im Folgenden darum, wann eine Einigungsstelle gebildet werden muss, welche Folge eine Entscheidung einer Einigungsstelle hat, und wie das Verfahren einer Einigungsstelle ablaufen muss. Es wird auch kurz auf […]
Betriebliche Übung – die Regeln – auch bei Krankheit?
Die betriebliche Übung kann dazu führen, dass Arbeitnehmer Ansprüche auf Leistungen haben, obwohl sie sie nicht ausdrücklich mit dem Arbeitgeber vereinbart haben. ⇒ Zum besseren Verständnis folgender Fall Ein Mitarbeiter arbeitete seit 2005 bei seinem Arbeitgeber. Ab 2010 zahlte der Arbeitgeber jährlich im November ein Weihnachtsgeld von 1500 € brutto. Der Mitarbeiter erkrankte und war […]
Wann hält das BEM in einem Kündigungsschutzprozess
Gibt das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) Arbeinehmern einen Kündigungsschutz, der Arbeitsgerichtsprozesse für Arbeitgeber unkalkulierbar macht? ⇒ Ausgangssituation Praxis Die Praxis zeigt, dass im Ernstfall eines Kündigungsschutzprozesses von einem mit viel Aufwand betriebenen BEM nicht viel übrig bleibt.Arbeitgeber fragen reichlich im Markt angebotene Seminare rege nach, sie entwickeln zum BEM Standardschreiben, Formulare und führen ein BEM durch. […]
Eingliederungsmanagement und Mitbestimmung des Betriebsrates
Thema ist die Mitbestimmung des Betriebsrates beim betrieblichen Eingliederungsmanagement(BEM). ⇒ Ist ein BEM Pflicht? Was gilt allgemein für die Mitbestimmung? Ein BEM ist in § 167 Absatz 2 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX) geregelt. Arbeitgeber sollen es durchführen, wenn Mitarbeiter mehr als 42 Tage innerhalb von 12 Monaten arbeitsunfähig gewesen sind.Das BEM spielt also nicht […]
Befristeter Arbeitsvertrag – Wann ist er (un-)wirksam und was bedeutet das?
Welche Regeln gelten für einen befristeten Arbeitsvertrag? ⇒ Ausgangssituation Ein befristeter Arbeitsvertrag kann unwirksam sein. Dann ist die Konsequenz, dass ein unbefristeter Arbeitsvertrag besteht. Den können Arbeitgeber oder Arbeitnehmer dann nur kündigen, wenn es einen Kündigungsgrund gibt, und wenn sie die geltenden Kündigungsfristen einhalten.Ein befristeter Arbeitsvertrag muss immer schriftlich abgeschlossen werden.Zur Frage, wann eine Schriftform […]
Kann es dennoch Geld geben, wenn im Arbeitsvertrag steht, dass Gehaltsansprüche nach einiger Zeit verfallen, und die Frist abgelaufen ist?
Es geht hier insbesondere darum, wie sich Ausschlussfristen bei Gehaltsansprüchen auswirken.Ausschlussklauseln in einem Arbeitsverhältnis beinhalten Ausschlussfristen, in denen Arbeitnehmer Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend machen müssen. Nach Fristablauf können sie keine Ansprüche mehr geltend machen, vorausgesetzt, die Ausschlussklauseln sind wirksam.Die Fristen sind selten länger als 3 Monate, damit verkürzen sie gefährlich die gesetzlichen Verjährungsfristen. Denn […]
Ist Fahrtzeit Arbeitszeit? Und wenn ja, was bedeutet das für die Vergütung?
Ist Fahrtzeit Arbeitszeit?Fahrtzeiten werden häufig auch als Wegezeiten bezeichnet.Das Thema betrifft die 2 Fragen, wann Fahrtzeit Arbeitszeit ist und wie sie ggf vergütet wird. ⇒ Wann ist Fahrtzeit Arbeitszeit Mit dem Stand 2022 ist zu dieser Frage mittlerweile Folgendes nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) klar: Die Fahrten von der Wohnung zum Betrieb und zurück […]