Bezahlen im Internet – müssen dafür zusätzliche Kosten gezahlt werden?
Beim Online Kauf werden in der Regel mehrere Zahlungsmöglichkeiten angeboten. Von diesen sind wiederum einige kostenlos, andere kosten. Kunden müssen hier genau prüfen.! ⇒ Fall In einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München stellte ein Anbieter vier Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Lastschrift, Kreditkarte, PayPal und Sofortüberweisung. Die Zahlungsmöglichkeiten PayPal und Sofortüberweisung waren mit zusätzlichen Kosten verbunden, Zahlung per Lastschrift […]
Inkasso Forderung abwehren – Was geht und was nicht geht
Vielleicht hat der Brief eines Inkossounternehmens schon Panik ausgelöst, ein mulmiges Gefühl wahrscheinlich allemal.Kein Wunder bei solchen Formulierungen, die man immer wieder findet: „ Letztmalig geben wir Ihnen Gelegenheit …. Die Gesamtforderung beträgt derzeit … € und wächst durch Zinsen und Gebühren dauernd an. Der Betrag erhöht sich noch einmal erheblich, sobald wir einen gerichtlichen […]
Widerruf Fernabsatzvertrag – geht das auch bei Matratzen?
Kann man den Kauf von Matratzen widerrufen, die online im Internet gekauft wurden? Die werden ja üblicherweise in versiegelter Schutzfolie verschickt, und Käufer packen sie aus, um sie auszuprobieren. Der Verkäufer wird deshalb aus Hygienegründen über eine Rücksendung nicht begeistert sein. Online Käufe im Internet sind sog. Fernabsatzverträge.Die allgemeinen „Spielregeln“ zum Widerruf von Fernabsatzverträgen finden […]
Widerruf Fernabsatz Vertrag – Internet und andere
Es geht bei diesem Thema um sogenannte Fernabsatzverträge, d.h., bei diesen Verträgen sind Sie und Ihr Vertragspartner sich nie begegnet. Bei diesen Verträgen können Sie ein Widerrufsrecht haben; dabei ist es dann gleichgültig, aus welchem Grund Sie widerrufen wollen. Aber was genau ist ein Fernabsatzvertrag, und wann können Sie widerrufen? ⇒ Was ist ein Fernabsatzvertrag? Er […]
Ebay Auktion – Schadensersatz des Käufers, wenn der Verkäufer die Auktion abgebrochen hat?
Es geht bei diesem Thema um sogenannte Abbruchjäger bei Ebay; sie recherchieren systematisch Ebay Auktionen und beteiligen sich als Käufer mit bewusst sehr geringen Angeboten; diese Angebote sind weit unter Marktpreis der angebotenen Waren oder auch weit unter dem Mindestpreis, wenn ein Verkäufer einen solchen benannt hat. Wenn ihr Angebot als letztes gültig ist, verlangen die Abbruchjäger […]
Datenschutz Betriebsrat
Was bedeutet Datenschutz für die Arbeit des Betriebsrates? Kann der Arbeitgeber dem Betriebsrat Vorschriften machen, wie er den Datenschutz einzuhalten hat? ⇒ Die Ausgangslage zum Thema Im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) gibt es seit einiger Zeit den § 79a Datenschutz. Nach dieser Vorschrift ist der Betriebsrat verpflichtet, den Datenschutz einzuhalten.Der Betriebsrat hat umfangreiche Informationsrechte gegenüber dem Arbeitgeber. […]
Arbeitgeber nutzt Informationen aus privater WhatsApp Kommunikation von Mitarbeitern
Es geht um den Datenschutz nach der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO der Europäischen Union, die auch in Deutschland gilt. Verbietet die DS-GVO, dass Arbeitgeber kündigen, wenn sich die Kündigungsgründe aus privaten WhatsApp Nachrichten von Mitarbeitern ergeben? ⇒ Folgender Fall als Beispiel für die Beantwortung der Frage Ein Arbeitgeber kündigte ein Arbeitsverhältnis, weil private WhatsApp Nachrichten eines Mitarbeiters Beleidigungen […]
Benutzerkonto – können Erben auf ein Konto bei Facebook zugreifen?
Wer ein Benutzerkonto bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken unterhält, hat einen Vertrag mit dem Netzwerk geschlossen. Geht dieser Vertrag nach dem Tod des Inhabers des Benutzerkontos auf die Erben über? Wenn es so wäre, muss das soziale Netzwerk den Erben die Zugangsdaten nennen und die Erben erhalten den Zugriff auf alle Inhalte des Kontos. Dabei kann […]
GF Kündigungsfristen generell und bei Mehrjahresverträgen
Zum Thema Geschäftsführer (GF) Kündigungsfristen generell und bei Mehrjahresverträgen: Welche Kündigungsfristen gelten? Was gilt für Mehrjahresverträge? ⇒ Ausgangssituation, Hintergründe Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass für die gesetzliche Kündigungsfrist eines GF Vertrages die Vorschriften über Dienstverträge gelten, konkret § 621 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Damit ist es von der jahrelang geltenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) abgewichen. […]
Personengesellschaft, Kapitalgesellschaft: Haftung, Gründung
Themen sind im Folgenden: Welche Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften gibt es und wie unterscheiden sie sich grundsätzlich; welche Mischformen gibt es? Dabei geht es insbesondere um Fragen der Haftung. Welche weiteren Gesellschaftsformen gibt es? Dazu wird ein erster Überblick darüber gegeben, welche Kriterien für eine Entscheidung zu einer Gesellschaftsform sinnvollerweise heranzuziehen sind. ⇒ Personengesellschaften Im kaufmännischen […]