GF Sozialversicherungspflicht – auch bei Stimmrechtsbindung?
Besteht eine Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers (GF) bei einer Stimmrechtsbindung eines Mitgesellschaftern zu seinen Gunsten?Das Bundessozialgericht hat ohnehin hohe Hürden errichtet, damit ein GmbH GFr als selbstständig angesehen wird und damit nicht sozialversicherungspflichtig ist. Diese Hürden werden hier für die Situation präzisiert, dass zugunsten eines GF eine Stimmrechtsbindung in Form einer Sperrminorität besteht. Dazu zum Einstieg […]
Geschäftsführer Vertrag – Freiwilligkeitsvorbehalt Bonus
Wie verlässlich ist eine Zahlung, wenn ein freiwilliger Bonus für Geschäftsführer(GF) vereinbart wird?Unternehmen und GF´er vereinbaren häufig über das Festgehalt hinaus Jahreszahlungen als Bonus. Sie vereinbaren ihn als individuellen Bonus, abhängig von der Leistung oder vom wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens. Wenn ein GF aushandelt, dass die Jahreszahlung als freiwilliger Bonus gezahlt wird, stellt sich die […]
Abberufung Geschäftsführer-Abgrenzung zum Anstellungsvertrag
Abberufung Geschäftsführer-Abgrenzung zum Anstellungsvertrag:Es geht um Geschäftsführer(GF) einer GmbH. Dort berufen die Gesellschafter den GF ab. Die Wirksamkeit und die Folgen werden im Folgenden mit den Gesamtzusammenhängen Abberufung in Abgrenzung zum Anstellungsvertrag, Berufung zum GF und Kündigung des GF behandelt. ⇒ Grundlagen der Beschäftigung als Geschäftsführer(GF) Man muss unterscheiden:Der Anstellungsvertrag regelt die Rechte und Pflichten […]
Geschäftsgeheimnisschutzgesetz ist Compliance Thema
Geschäftsgeheimnisse schützen ist nur effektiv möglich, wenn ihrer Verletzung aktiv vorgebeugt wird.Das Unterlassen vorbeugender Schutzmaßnahmen ist ein Verstoß gegen Compliance Pflichten; es drohen Schadensersatzansprüche.Diese Konsequenzen folgen daraus, dass das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) die klassischen Ansprüche bei der Verletzung von Geheimnissen• Beseitigung und Unterlassung• Vernichtung; Herausgabe; Rückruf; Entfernung und Rücknahme vom Markt• Auskunft über rechtsverletzende Produkte; Schadensersatz bei Verletzung der […]
Hinweisgeberschutzgesetz ist Compliance Thema
Hinweisgeberschutzgesetz: Zweck, Inhalte, ComplianceDas Gesetz (HinSchG) versucht, das unter Whistleblower bekannte Thema der Weitergabe interner Informationen nunmehr umfassend zu regeln.Es gilt ab Juli 2023. Es findet sich unter > Hinweisgeberschutzgesetz ⇒Zweck und Inhalte des Gesetzes In Abschnitt 1 der Inhalte ist das Ziel des Gesetzes beschrieben: Es schützt Personen, insbesondere auch Arbeitnehmer, die Rechtsverstöße von Arbeitgebern […]
Hinweisgeberschutzgesetz, mehr Rechtssicherheit für Whistleblower
Hinweisgeberschutzgesetz: Zweck, Inhalte, ComplianceDas Gesetz (HinSchG) versucht, das unter Whistleblower bekannte Thema der Weitergabe interner Informationen nunmehr umfassend zu regeln.Es gilt ab Juli 2023. Es findet sich unter > Hinweisgeberschutzgesetz ⇒Zweck und Inhalte des Gesetzes In Abschnitt 1 der Inhalte ist das Ziel des Gesetzes beschrieben: Es schützt Personen, insbesondere auch Arbeitnehmer, die Rechtsverstöße von Arbeitgebern […]
Wettbewerbsverbote – Welche gibt es? Was sind die Folgen
Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses, Wettbewerbsverbote danach, geheime Wettbewerbsverbote: Was sind die Unterschiede? Wann sind sie wirksam? Muss der Arbeitgeber eineen finanziellen Ausgleich – sog. Karenzentschädigung – zahlen?Man unterscheidet folgende 3 Arten von Wettbewerbsverboten:Arbeitgeber und Arbeitnehmer können ein Wettbewerbsverbot für die Zeit vereinbaren, in der das Arbeitsverhältniss besteht. Sie können für die Zeit nach dem Ende […]
Versetzung – Wann ist sie in Ordnung? Was ist möglich, wenn sie nicht in Ordnung ist?
Es geht um die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Versetzung. Häufig ist es unsicher, ob Arbeitgeber einseitig eine Versetzung anordnen können; dann stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer darauf sinnvoll reagieren. Thema ist auch, was es bedeutet, wenn ein Arbeitgeber eine sog. Änderungskündigung ausspricht, um eine Versetzung durchzusetzen. > Wann ist eine Versetzung wirksam Generell lautet […]
Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit, bei Elternzeit, bei Pflegezeit
Welche Urlaubsansprüche bestehen bei Altersteilzeit, bei Elternzeit oder bei Pflegezeit? ⇒ Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit Altersteilzeit wird in 2 Varianten vereinbart:1. Variante: Uber die gesamte Zeit der Altersteilzeit wird in Teilzeit gearbeitet. Der Umfang der Teilzeit wird dabei so verteilt, dass über die Dauer der Altersteilzeit die Arbeitszeit erreicht wird, wie sie vor der Altersteilzeit galt.In dieser Variante […]
Urlaubsanspruch – Mindesturlaub, Zusatzurlaub, Berechnung, Teilzeit, unbezahlt
Es ist nicht immer ganz einfach: Wie hoch ist der Mindesturlaub? Was ist Mehrurlaub und Zusatzurlaub? Wie wird ein Urlaubsanspruch berechnet? Unbezahlter Sonderurlaub ist im Trend, z.B. Sabbatical: Wie wird dann der Urlaubsanspruch berechnet?Man muss zwischen dem gesetzlichem Mindesturlaub und den Urlaubstagen unterscheiden, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusätzlich vereinbart haben. ⇒ Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs […]