Mitbestimmung beim BEM

Thema ist die Mitbestimmung des Betriebsrates beim betrieblichen Eingliederungsmanagement(BEM).⇒ Ist ein BEM Pflicht? Was gilt allgemein für die Mitbestimmung?Ein BEM ist in § 167 Absatz 2 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX) geregelt. Arbeitgeber sollen es durchführen, wenn Mitarbeiter mehr als 42 Tage innerhalb von 12 Monaten arbeitsunfähig gewesen sind.Das BEM spielt also nicht nur bei […]

Erfassen der Arbeitszeit

Beim Thema Erfassen der Arbeitszeit erfassen geht es im Folgenden um folgende Fragen:Besteht für Arbeitgeber eine Pflicht, die Arbeitszeit der Mitarbeiter zu erfassen? Wenn ja, wie muss die Erfassung erfolgen? Hat der Betriebsrat beim Erfassen der Arbeitszeit ein Mitbestimmungsrecht?⇒ Als Einstieg folgender FallEin Betriebsrat verlangte vom Arbeitgeber, eine Betriebsvereinbarung über die Einführung einer elektronischen Arbeitszeiterfassung […]

Haften Arbeitnehmer für Schäden beim Arbeitgeber?

Thema ist die Arbeitnehmerhaftung für Schäden beim Arbeitgeber. Wenn Arbeitnehmer dafür unbegrenzt haften würden, wäre das existenzbedrohend. Denn eine Unachtsamkeit kann reichen, um bei der Erledigung der Arbeitsaufgaben erhebliche Schäden anzurichten.Zunächst einmal tragen Arbeitgeber die Verantwortung für Schäden selbst. Denn sie organisieren die Arbeitsabläufe und geben Arbeitsanweisungen. Daher gibt es bei der Arbeitnehmerhaftung für Schäden […]

Weiterarbeiten trotz Rente – welche Möglichkeiten gibt es?

Mitarbeiter wollen oder sollen in Vollzeit oder Teilzeit weiterarbeiten, obwohl sie die Regelaltersrente beziehen können oder schon beziehen. Dabei stellen sich folgende Fragen: Ist das möglich, auch wenn vereinbart ist, dass das Arbeitsverhältnis endet? Was muss beachtet werden, wenn eine weitere Beschäftigung vereinbart werden soll? Soll befristet oder unbefristet weitergearbeitet werden? ⇒ Ausgangssituation Ein Arbeitsvertrag […]

Scheinselbstständigkeit bei Pflegefachkräften

Ob jemand selbstständig tätig oder als Arbeitnehmer:in beschäftigt ist, hat im Steuerrecht, im Arbeitsrecht und im Sozialrecht sowohl unterschiedliche Voraussetzungen als auch unterschiedliche Konsequenzen. Hier geht es um Voraussetzungen und Konsequenzen im Sozialrecht. Bei einer Beschäftigung als Arbeitnehmer:in besteht Beitragspflicht in der Sozialversicherung. Bei der Tätigkeit als Pflegefachkraft gewinnt diese Unterscheidung zunehmend an Bedeutung, dies vor dem Hintergrund steigender Nachfrage […]

Hinweisgeberschutzgesetz, mehr Rechtssicherheit für Whistleblower

Hinweisgeberschutzgesetz: Zweck, Inhalte, ComplianceDas Gesetz (HinSchG) versucht, das unter Whistleblower bekannte Thema der Weitergabe interner Informationen nunmehr umfassend zu regeln.Es gilt ab Juli 2023. Es findet sich unter > Hinweisgeberschutzgesetz ⇒Zweck und Inhalte des Gesetzes In Abschnitt 1 der Inhalte ist das Ziel des Gesetzes beschrieben: Es schützt Personen, insbesondere auch Arbeitnehmer, die Rechtsverstöße von Arbeitgebern […]

Wettbewerbsverbote – Welche gibt es? Was sind die Folgen

Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses, Wettbewerbsverbote danach, geheime Wettbewerbsverbote: Was sind die Unterschiede? Wann sind sie wirksam? Muss der Arbeitgeber eineen finanziellen Ausgleich – sog. Karenzentschädigung – zahlen?Man unterscheidet folgende 3 Arten von Wettbewerbsverboten:Arbeitgeber und Arbeitnehmer können ein Wettbewerbsverbot für die Zeit vereinbaren, in der das Arbeitsverhältniss besteht. Sie können für die Zeit nach dem Ende […]

Versetzung – Wann ist sie in Ordnung? Was ist möglich, wenn sie nicht in Ordnung ist?

Es geht um die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Versetzung. Häufig ist es unsicher, ob Arbeitgeber einseitig eine Versetzung anordnen können; dann stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer darauf sinnvoll reagieren. Thema ist auch, was es bedeutet, wenn ein Arbeitgeber eine sog. Änderungskündigung ausspricht, um eine Versetzung durchzusetzen. > Wann ist eine Versetzung wirksam Generell lautet […]

Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit, bei Elternzeit, bei Pflegezeit

Welche Urlaubsansprüche bestehen bei Altersteilzeit, bei Elternzeit oder bei Pflegezeit? ⇒ Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit Altersteilzeit wird in 2 Varianten vereinbart:1. Variante: Uber die gesamte Zeit der Altersteilzeit wird in Teilzeit gearbeitet. Der Umfang der Teilzeit wird dabei so verteilt, dass über die Dauer der Altersteilzeit die Arbeitszeit erreicht wird, wie sie vor der Altersteilzeit galt.In dieser Variante […]

Urlaubsanspruch – Mindesturlaub, Zusatzurlaub, Berechnung, Teilzeit, unbezahlt

Es ist nicht immer ganz einfach: Wie hoch ist der Mindesturlaub? Was ist Mehrurlaub und Zusatzurlaub? Wie wird ein Urlaubsanspruch berechnet? Unbezahlter Sonderurlaub ist im Trend, z.B. Sabbatical: Wie wird dann der Urlaubsanspruch berechnet?Man muss zwischen dem gesetzlichem Mindesturlaub und den Urlaubstagen unterscheiden, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusätzlich vereinbart haben. ⇒ Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs […]