Arbeitsrecht
Hier finden Sie sorgfältig zusammengestellte Beiträge, die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von großem Nutzen sind. Ob Sie tiefergehende Informationen zu aktuellen Gesetzesänderungen suchen, praktische Tipps für die Arbeitsplatzgestaltung benötigen oder sich einfach nur über Ihre Rechte und Pflichten im Klaren sein möchten – unser Verzeichnis deckt ein breites Spektrum ab.
Arbeitnehmerhaftung
Haften Arbeitnehmer für Schäden beim Arbeitgeber?
Thema ist die Arbeitnehmerhaftung für Schäden beim Arbeitgeber. Wenn Arbeitnehmer dafür unbegrenzt haften würden, wäre das existenzbedrohend. Denn eine Unachtsamkeit kann reichen, um bei der Erledigung der Arbeitsaufgaben erhebliche Schäden
Arbeitsmittel
Anspruch auf Arbeitsmittel, z.B. bei Fahrradlieferanten (Rider)
Wer muss dafür sorgen, dass Arbeitnehmer ein Fahrrad als Arbeitsmittel zu Verfügung haben?Arbeitgeber müssen Arbeitnehmern kostenlos die Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die sie für ihre Aufgaben benötigen. Bei einem Fahrrad
Arbeitsunfall
Arbeitsunfall bei Probearbeit – Versicherungsschutz bei der Berufsgenossenschaft?
Es geht um die Frage, ob ein Arbeitsunfall auch bei einer Probearbeit versichert ist. Arbeitnehmer sind bei Arbeitsunfällen durch die Berufsgenossenschaft versichert. Ist das bei Probearbeit auch so? ⇒ Arbeitsunfall:
Arbeitsverträge
Nachweisgesetz, Arbeitgebern drohen Bußgelder
Das Gesetz über den Nachweis der Bedingungen, die für ein Arbeitsverhältnis gelten, das Nachweisgesetz NachwG, gibt es schon seit mehr als 25 Jahren.Arbeitgeber sind durch das Gesetz verpflichtet, über bestimmte
Arbeitsverträge: Inhalte, Beendigung, Arten
Es geht beim Arbeitsvertrag: Inhalte, Beendigung, Arten um einen Überblick über die Themen, die bei einem Arbeitsvertrag immer eine Rolle spielen. ⇒ Inhalte von Arbeitsverträgen: Vertragsfreiheit, Einschränkungen der Freiheit Im
Arbeitsverträge schriftlich, mündlich, faktisch
Schriftliche, mündliche, faktische Arbeitsverhältnisse: Ist ein Arbeitsverhältnis mündlich oder nur schriftlich wirksam? Kann ein Arbeitsverhältnis faktisch bestehen, d.h. ohne eine Vereinbarung?Bei der ersten Frage spielen rechtliche und praktische Überlegungen eine
Haften Arbeitnehmer für Schäden beim Arbeitgeber?
Thema ist die Arbeitnehmerhaftung für Schäden beim Arbeitgeber. Wenn Arbeitnehmer dafür unbegrenzt haften würden, wäre das existenzbedrohend. Denn eine Unachtsamkeit kann reichen, um bei der Erledigung der Arbeitsaufgaben erhebliche Schäden
Arbeitszeit
Ist Fahrtzeit Arbeitszeit? Und wenn ja, was bedeutet das für die Vergütung?
Ist Fahrtzeit Arbeitszeit?Fahrtzeiten werden häufig auch als Wegezeiten bezeichnet.Das Thema betrifft die 2 Fragen, wann Fahrtzeit Arbeitszeit ist und wie sie ggf vergütet wird. ⇒ Wann ist Fahrtzeit Arbeitszeit Mit
Arbeitszeit: Muss sie erfasst werden? Besteht ein Mitbestimmungsrecht?
Beim Thema Erfassen der Arbeitszeit erfassen geht es im Folgenden um folgende Fragen:Besteht für Arbeitgeber eine Pflicht, die Arbeitszeit der Mitarbeiter zu erfassen? Wenn ja, wie muss die Erfassung erfolgen?
Ausschlussfristen
Kann es dennoch Geld geben, wenn im Arbeitsvertrag steht, dass Gehaltsansprüche nach einiger Zeit verfallen, und die Frist abgelaufen ist?
Es geht hier insbesondere darum, wie sich Ausschlussfristen bei Gehaltsansprüchen auswirken.Ausschlussklauseln in einem Arbeitsverhältnis beinhalten Ausschlussfristen, in denen Arbeitnehmer Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend machen müssen. Nach Fristablauf können sie
Befristete Arbeitsverträge
Befristeter Arbeitsvertrag – Wann ist er (un-)wirksam und was bedeutet das?
Welche Regeln gelten für einen befristeten Arbeitsvertrag? ⇒ Ausgangssituation Ein befristeter Arbeitsvertrag kann unwirksam sein. Dann ist die Konsequenz, dass ein unbefristeter Arbeitsvertrag besteht. Den können Arbeitgeber oder Arbeitnehmer dann
Betriebliches Eingliederungsmanagement – BEM
Wann hält das BEM in einem Kündigungsschutzprozess
Gibt das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) Arbeinehmern einen Kündigungsschutz, der Arbeitsgerichtsprozesse für Arbeitgeber unkalkulierbar macht? ⇒ Ausgangssituation Praxis Die Praxis zeigt, dass im Ernstfall eines Kündigungsschutzprozesses von einem mit viel Aufwand
Eingliederungsmanagement und Mitbestimmung des Betriebsrates
Thema ist die Mitbestimmung des Betriebsrates beim betrieblichen Eingliederungsmanagement(BEM). ⇒ Ist ein BEM Pflicht? Was gilt allgemein für die Mitbestimmung? Ein BEM ist in § 167 Absatz 2 des Sozialgesetzbuches
Betriebliche Übung
Betriebliche Übung – die Regeln – auch bei Krankheit?
Die betriebliche Übung kann dazu führen, dass Arbeitnehmer Ansprüche auf Leistungen haben, obwohl sie sie nicht ausdrücklich mit dem Arbeitgeber vereinbart haben. ⇒ Zum besseren Verständnis folgender Fall Ein Mitarbeiter
Betriebsrat
Betriebsrat Datenschutz
Was bedeutet Datenschutz für die Arbeit des Betriebsrates? Kann der Arbeitgeber dem Betriebsrat Vorschriften machen, wie er den Datenschutz einzuhalten hat? ⇒ Die Ausgangslage zum Thema Im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) gibt
Einigungsstelle Verfahren
Das Verfahren der Einigungsstelle spielt eine Rolle, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht über ein Thema einigen können, bei dem der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht hat.Es geht im Folgenden darum, wann
Betriebsvereinbarung
Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
Das Günstigkeitsprinzip beantwortet folgende Frage: Was gilt, wenn Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge zu demselben Thema verschiedene Regelungen enthalten? ⇒ Ausgangssituation Es gibt 3 hauptsächliche Quellen, in denen schriftlich geregelt sein kann,
Bonus
Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann sind sie wirksam? Muss bei Freiwilligkeit gezahlt werden?
Wenn im Arbeitsvertrag ein Bonus vereinbart wird, wann ist die Vereinbarung wirksam? Wenn ein Bonus als freiwillige Zahlung vereinbart wird (Freiwilligkeitsvorbehalt), was können Mitarbeiter erwarten?Damit Sie ihre Bonus Vereinbarung besser
Crowdworking
Crowdworker können Arbeitnehmer sein
Wann sind Crowdworker Arbeitnehmer? ⇒ Ausgangssituation Crowdworker nehmen über eine Online Plattform (Kleinst-)Aufträge gegen Entgelt an. Sie schließen einen Rahmvertrag mit dem Betreiber der Plattform, dem sog. Crowdsourcer. Der Rahmenvertrag
Datenschutz
Betriebsrat Datenschutz
Was bedeutet Datenschutz für die Arbeit des Betriebsrates? Kann der Arbeitgeber dem Betriebsrat Vorschriften machen, wie er den Datenschutz einzuhalten hat? ⇒ Die Ausgangslage zum Thema Im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) gibt
Einigungsstelle
Einigungsstelle Verfahren
Das Verfahren der Einigungsstelle spielt eine Rolle, wenn Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht über ein Thema einigen können, bei dem der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht hat.Es geht im Folgenden darum, wann
Freistellung im Arbeitsverhältnis
Freigestellt von der Arbeit
Wann und wie können Mitarbeiter von der Arbeit freigestellt sein? Haben Mitarbeiter dann immer Anspruch auf ihr Gehalt? ⇒ Überblick, wie Mitarbeiter von der Arbeit freigestellt sein können • Aufhebungsvertrag
Freiwillige Leistungen, Freiwilligkeitsvorbehalt
Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann sind sie wirksam? Muss bei Freiwilligkeit gezahlt werden?
Wenn im Arbeitsvertrag ein Bonus vereinbart wird, wann ist die Vereinbarung wirksam? Wenn ein Bonus als freiwillige Zahlung vereinbart wird (Freiwilligkeitsvorbehalt), was können Mitarbeiter erwarten?Damit Sie ihre Bonus Vereinbarung besser
Gehalt
Im Anstellungsvertrag ist eine regelmäßige Gehaltsüberprüfung vorgesehen – Was heißt das für Sie als Arbeitgeber? Was haben Sie davon als Arbeitnehmer?
Gehaltsüberprüfung vereinbart – Gibt es dann immer mehr Geld?In Arbeitsverträgen liest es sich so oder ähnlich, wenn eine Gehaltsüberprüfung vereinbart wird: „Wir überprüfen alle zwei Jahre Ihr Gehalt“ oder „Einmal
Geschäftsgeheimnisse
Geschäftsgeheimnisse schützen
Geschäftsgeheimnisse schützen ist nur effektiv möglich, wenn ihrer Verletzung aktiv vorgebeugt wird.Das Unterlassen vorbeugender Schutzmaßnahmen ist ein Verstoß gegen Compliance Pflichten; es drohen Schadensersatzansprüche.Diese Konsequenzen folgen daraus, dass das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz
Günstigkeitsprinzip
Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
Das Günstigkeitsprinzip beantwortet folgende Frage: Was gilt, wenn Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge zu demselben Thema verschiedene Regelungen enthalten? ⇒ Ausgangssituation Es gibt 3 hauptsächliche Quellen, in denen schriftlich geregelt sein kann,
Krankheit
Wann beweist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine Krankheit?
Ist die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung immer Krankheitsbeweis? ⇒ Ausgangslage – die allgemeinen Regeln Arbeitnehmer müssen die AU spätestens nach 3 Kalendertagen vorgelegen, Arbeitgeber können die AU aber früher verlangen.Mitarbeiter müssen ihre Arbeitsunfähigkeit
Kündigung
Ist eine Kündigung wegen einer Nebenbeschäftigung bei Krankheit immer wirksam?
Kann ein Arbeitgeber eine fristlose Kündigung wegen einer Nebenbeschäftigung bei einer Krankheit aussprechen? ⇒ Ausgangslage Die Mehrheit wird die Frage sicherlich mit ja beantworten, wer würde schon den Satz in
Kündigung des Arbeitsvertrages: Wann geht eine Kündigung zu?
Wann ist die Kündigung eines Arbeitsvertrages zugegangen?Es ist wichtig, den Tag des Zugangs zu kennen. Denn ob eine Kündigung wirksam ist, oder ob sie wirksam wird, hängt von Fristen ab,
Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung?
Ist eine Kündigung ohne Abmahnung möglich? Wenn ein Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen hat, muss der Arbeitnehmer in der Regel vorher eine wirksame Abmahnung erhalten haben. ⇒Die grundsätzlichen Regeln für
Kündigungsschutz
Kündigungsschutz: Grundlagen, in der Probezeit, besonderer Kündigungsschutz
Hier geht es um den Kündigungsschutz bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen. Arbeitsverträge können mit einer Frist, ordentlichen Kündigung, oder fristlos, außerordentlichen Kündigung, beendet werden. ⇒ Für Arbeitnehmer Anders als häufig angenommen, spielt
Kurzarbeit
Kurzarbeit gestalten-Kurzarbeitergeld-Betriebsvereinbarung
Das Thema Kurzarbeit gestalten-Kurzarbeitergeld-Betriebsvereinbarung zeigt Möglichkeiten auf, Kurzarbeitsphasen betrieblich flexibel und mit Blick auf Wirkungen auf Mitarbeiter umzusetzen.Die Dauer und der Umfang von Kurzarbeit sind naturgemäß häufig nur bedingt einzuschätzen,
Mitbestimmung
Einstellung neuer Mitarbeiter – Mitbestimmung des Betriebsrates: Kann ein vom Betriebsrat abgelehnter Bewerber den Arbeitgeber zwingen, gegen seinen Betriebsrat zu klagen?
Besteht ein Betriebsrat, muss dieser einer Einstellung neuer Mitarbeiter:innen zustimmen. Lehnt er ab, können Arbeitgeber:innen die Zustimmung durch das Arbeitsgericht ersetzen lassen. Kann es dabei Situationen geben, in denen sie
Nachweisgesetz
Nachweisgesetz, Arbeitgebern drohen Bußgelder
Das Gesetz über den Nachweis der Bedingungen, die für ein Arbeitsverhältnis gelten, das Nachweisgesetz NachwG, gibt es schon seit mehr als 25 Jahren.Arbeitgeber sind durch das Gesetz verpflichtet, über bestimmte
Rente und Arbeitsverhältnis
Weiterarbeiten trotz Rente – welche Möglichkeiten gibt es?
Mitarbeiter wollen oder sollen in Vollzeit oder Teilzeit weiterarbeiten, obwohl sie die Regelaltersrente beziehen können oder schon beziehen. Dabei stellen sich folgende Fragen: Ist das möglich, auch wenn vereinbart ist,
Anspruch auf Rente: Wann endet das Arbeitsverhältnis?
Ein Arbeitsverhältnis endet niemals automatisch mit einer Rente oder mit einem Rentenalter. Deshalb geht es hier um Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern über einen Renteneintritt und um die Wirksamkeit solcher
Saisonarbeit
Saisonarbeit – auch unbefristeter Arbeitsvertrag ist möglich
Ausgangssituation: Für Saisonarbeit ist typisch, dass regelmäßig nur für bestimmte Zeiträume des Jahres ein Bedarf an Mitarbeiter:innen besteht. Beschäftigungen in Bädern, zoologischen Gärten oder Gastronomie sind Beispiele. Üblicherweise werden für
Scheinselbstständigkeit
Scheinselbstständigkeit bei Pflegefachkräften
Ob jemand selbstständig tätig oder als Arbeitnehmer:in beschäftigt ist, hat im Steuerrecht, im Arbeitsrecht und im Sozialrecht sowohl unterschiedliche Voraussetzungen als auch unterschiedliche Konsequenzen. Hier geht es um Voraussetzungen und Konsequenzen im Sozialrecht. Bei einer
Scheinselbstständigkeit – finanzielle Risiken für Auftragnehmer und Auftraggeber
Wenn sich eine als selbststständig vereinbarte Tätigkeit später als sog. Scheinselbstständigkeit herausstellt, kann es sich um ein Arbeitsverhältnis gehandelt haben. Oder die Tätigkeit kann sich als sog. arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit erweisen.
Überstunden
Wann und in welcher Höhe müssen Überstunden bezahlt werden?
Es geht um die Frage, wann und in welcher Höhe Überstunden bezahlt werden müssen? Überstunden sind die Arbeitsstunden, die über die im Arbeitsvertrag (AV), in einer Betriebsvereinbarung(BV) oder in einem
Urlaub
Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit, bei Elternzeit, bei Pflegezeit
Welche Urlaubsansprüche bestehen bei Altersteilzeit, bei Elternzeit oder bei Pflegezeit? ⇒ Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit Altersteilzeit wird in 2 Varianten vereinbart:1. Variante: Uber die gesamte Zeit der Altersteilzeit wird in Teilzeit gearbeitet. Der
Urlaubsanspruch – Mindesturlaub, Zusatzurlaub, Berechnung, Teilzeit, unbezahlt
Es ist nicht immer ganz einfach: Wie hoch ist der Mindesturlaub? Was ist Mehrurlaub und Zusatzurlaub? Wie wird ein Urlaubsanspruch berechnet? Unbezahlter Sonderurlaub ist im Trend, z.B. Sabbatical: Wie wird
Urlaubsansprüche Verfall Verjährung Abgeltung Krankheit
Zum Thema Urlaubsansprüche Verfall Verjährung Abgeltung Krankheit werden die allgemeinen Regeln und die Besonderheiten bei Krankheit dargestellt. ⇒ Die allgemeinen Regeln zum Verfall von Urlaubsansprüchen • Verfallstermine Urlaubsansprüche beziehen sich
Versetzung
Versetzung – Wann ist sie in Ordnung? Was ist möglich, wenn sie nicht in Ordnung ist?
Es geht um die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Versetzung. Häufig ist es unsicher, ob Arbeitgeber einseitig eine Versetzung anordnen können; dann stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer darauf sinnvoll reagieren.
Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbote – Welche gibt es? Was sind die Folgen
Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses, Wettbewerbsverbote danach, geheime Wettbewerbsverbote: Was sind die Unterschiede? Wann sind sie wirksam? Muss der Arbeitgeber eineen finanziellen Ausgleich – sog. Karenzentschädigung – zahlen?Man unterscheidet folgende 3
Whistleblowing
Hinweisgeberschutzgesetz, mehr Rechtssicherheit für Whistleblower
Hinweisgeberschutzgesetz: Zweck, Inhalte, ComplianceDas Gesetz (HinSchG) versucht, das unter Whistleblower bekannte Thema der Weitergabe interner Informationen nunmehr umfassend zu regeln.Es gilt ab Juli 2023. Es findet sich unter > Hinweisgeberschutzgesetz ⇒Zweck
Zugang
Kündigung des Arbeitsvertrages: Wann geht eine Kündigung zu?
Wann ist die Kündigung eines Arbeitsvertrages zugegangen?Es ist wichtig, den Tag des Zugangs zu kennen. Denn ob eine Kündigung wirksam ist, oder ob sie wirksam wird, hängt von Fristen ab,